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Umsetzung in Sachsen

In Deutschland setzten die Bundesländer die EU-Dienstleistungsrichtlinie eigenständig um. In Sachsen sind damit neben der Landesverwaltung auch die Kommunen und Kammern als zuständige Behörden betroffen.

Federführend für die rechtliche Umsetzung in Sachsen ist das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit, die Verantwortung für die organisatorische und technische Umsetzung hingegen liegt beim Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Europa.

Dieses Projekt ist durch die Mitwirkung vieler Akteure durch einen stark kooperativen Ansatz geprägt. Einen derartig komplexen Veränderungsprozess in einer knappen Zeitspanne zu durchlaufen war und ist nur möglich durch eine enge Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Ressorts, der Landesdirektion Leipzig, den kommunalen Landesverbänden, der Sächsischen Anstalt für kommunale Datenverarbeitung, den Pilotregionen, den weiteren Kommunen sowie den Kammern. Es erfolgt eine enge Kooperation in verschiedenen Gremien und Arbeitsgruppen, die sich durch ein einheitliches Vorgehen und die Schaffung gemeinsamer Umsetzungsstandards auszeichnet.

Besonders unterstützt wird diese Zusammenarbeit durch die Pilotregionen Landeshauptstadt Dresden, Vogtlandkreis mit den kreisangehörigen Städte Plauen und Oelsnitz sowie dem Landkreis Bautzen. Diese erhoben – zur weitgehenden Entlastung der anderen Kommunen – modellhaft die kommunalen Verfahren.

Zusammenarbeit im Projekt

Zusammenarbeit im Projekt
(© SMJus PG EU-DLR )

Gemäß den Anforderungen, die sich aus der Dienstleistungsrichtlinie ergeben, wird das Projekt in 5 Handlungsfelder unterteilt, die die wesentlichen Bausteine der Umsetzung darstellen.

Hanlungsfelder im Projekt

Handlungsfelder im Projekt
(© SMJus PG EU-DLR )

Die zentralen Anforderungen wurden bis Ende 2009 technisch umgesetzt. Sachsen wird jedoch die EU-Dienstleistungsrichtlinie zum Anlass nehmen, die hierfür erhobenen Verfahren als auch die technische Umsetzung im Sinne der Verwaltungsvereinfachung im Jahr 2010 noch weiter zu verbessern.

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Weiterführende Links

Weitere Informationen zu den gesetzlichen Bestimmungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie und dem Einheitlichen Ansprechpartner können Sie hier einsehen:

Kontakt Ansprechpartner EU-DLR

Referat 63

Sächsisches Staatsministerium des Innern

© Sächsische Staatskanzlei